06.08.2015

Dumping zerstört den Wettbewerb so wie Doping den Sport

Solarindustrie gegen Pro-Dumping-Initiative von EnBW, Wacker u.a.

Die deutsche und europäische Solarindustrie weist die Forderung von Firmen wie EnBW, Wacker Chemie und IBC nach dem unbeschränkten Import von gedumpten chinesischen Solarmodulen entschieden zurück. „Dumping verhindert fairen Wettbewerb und verstößt gegen die internationalen Handelsregeln. In Europas
Solarindustrie hat chinesisches Dumping Milliardenschäden verursacht und Tausende Jobs gekostet“, so Milan Nitzschke, Präsident der Industrieinitiative EU ProSun, die über 30 europäische Solarhersteller vertritt, darunter zahlreiche deutsche Unternehmen wie SolarWorld oder Heckert Solar. Eine Organisation unter dem Namen „SAFE“ („Solar Aliance for Europe“) hatte zuvor die Abschaffung europäischer Anti-Dumpingmaßnahmen gefordert. Die Unterstützer von „SAFE“ sind maßgeblich im Import chinesischer
Solarmodule oder im Export von Waren nach China tätig.

Milan Nitzschke: „Das ist, als würde der Freundeskreis Lance Armstrong fordern, endlich die Dopingkontrollen bei der Tour de France zu beenden. Doping zerstört den Sport. Dumping zerstört den
Wettbewerb. Die Hälfte der europäischen Solarindustrie ist chinesischen Dumpingpraktiken bereits zum Opfer gefallen, 20.000 verlorene Jobs und endlos viel Knowhow. Das muss aufhören. Deswegen gibt es in der EU Anti-Dumpingmaßnahmen wie den Mindestimportpreis für gedumpte chinesische Einfuhren.
Nach einer langen Anlaufzeit wirken diese Maßnahmen endlich. Damit haben europäische Hersteller wieder die Chance in Technologie und Arbeitsplätze zu investieren.“

2012 hatten erstmals die USA chinesisches Dumping auf dem Solarmarkt amtlich festgestellt und Maßnahmen dagegen eingeleitet. 2013 folgte die EU, 2015 Kanada. Die Behörden hatten jeweils ermittelt, dass chinesische Produkte unter Herstellkosten verkauft wurden, oft sogar unter dem Wert der verwendeten Rohstoffe. Hersteller, die nicht wie in China staatlich finanziert werden, werden ruiniert. Am Ende steht ein Quasi-Monopol chinesischer Firmen. 2013 hatte China auf dem deutschen Solarmarkt so bereits einen Marktanteil von über 85 Prozent erreicht, bis Ende 2013 die EU mit einem Anti-Dumping- und
Anti-Subventionszoll reagiert hat, ähnlich wie in über 50 Industrien wie Keramik, Stahl und Silizium zuvor.
Um die Zollzahlung zu vermeiden, haben chinesische Solarhersteller mit der EU einen Mindestimportpreis vereinbart. Die EU hat ihre Maßnahmen zunächst bis Dezember 2015 befristet, um die Wirkung zeitnah überprüfen zu können und sie dann gegebenenfalls zu verlängern. Hierfür ist ein sogenanntes Expiry Review üblich, wie es beispielsweise zuletzt im Mai für Zölle auf Siliziummetall aus China eröffnet wurde.
Für die europäische Solarindustrie wird EU ProSun dieses Review beantragen. Noch vor der Überprüfung hat "SAFE" jetzt ein sofortiges Auslaufen der Anti-Dumpingmaßnahmen gefordert, um ohne Prüfung
unmittelbar wieder Einfuhren zu Dumpingpreisen zuzulassen.

Nitzschke: „Die Forderung gibt Einblick in das Rechtsverständnis dieser Firmen. Keines der Unternehmen, die jetzt ein Auslaufen der Anti-Dumpingmaßnahmen für Solarmodule fordern, würde Dumping im eigenen Bereich zulassen. Wäre EnBW mit staatlich finanziertem Billigstrom konfrontiert oder Wacker Chemie mit gedumptem Polysilizium, würden sie sich völlig zu Recht dagegen zur Wehr setzen. Auch ein Projektierer würde nicht zulassen, dass sein staatlich finanzierter Konkurrent ihn aus dem Wettbewerb drängt. Wenn es aber darum geht, gedumpte Billigmodule einzuführen, und sie in Europa verkaufen zu können, gelten für die Mitglieder von „SAFE“ offenbar andere Standards. Denn der Schaden geht hier zu Lasten Dritter, der europäischen Hersteller.“

Dabei sei die Argumentation von EnBW, Wacker und anderen, nur mit Dumpingimporten sei der europäische Solarmarkt wieder zu beleben, vorgeschoben. Der am stärksten boomende Solarmarkt der
Welt sind gegenwärtig die USA. Nitzschke: „Die USA haben die weltweit schärfsten Anti-Dumpingmaßnahmen gegen chinesische Solarimporte und den am stärksten wachsenden Markt. Mit den
Maßnahmen gegen Dumping wurde wieder fairer Wettbewerb und Produktvielfalt hergestellt. Davon profitieren Hersteller und Kunden.“
Der europäische Solarmarkt ist bereits in den Jahren 2012 bis 2013 um die Hälfte eingebrochen. „Das war entgegen der Behauptungen von „SAFE“ vor den Anti-Dumpingmaßnahmen. Der Markteinbruch war eineReaktion auf die massive Verschlechterung der Bedingungen für Solarstrom in Deutschland, Italien und anderen EU
Mitgliedstaaten. Anstatt nun pro Dumping einzutreten sollten sich die Unterstützer von „SAFE“ gemeinsam mit uns dafür einsetzen, dass wir in Europa wieder ein positives Klima für die Solarenergie schaffen, so wie es die USA gerade vormachen“, so Nitzschke.

Quelle: EU ProSun/prosun.org