09.12.2015

Solarindustrie: Verlängerungsverfahren für Antidumpingmaßnahmen eröffnet

EU ProSun: Saubere Energie braucht fairen Wettbewerb

Brüssel. Der Antidumpingschutz gegen Solarimporte aus China gilt auch für 2016 weiter. Die Europäische Kommission hat heute die Eröffnung eines Verlängerungsverfahrens für die Antidumping- und Antisubventionszölle
und Mindestimportpreise auf chinesische Solarstromprodukte bekannt gegeben. Für die Dauer des Verfahrens von bis zu 15 Monaten bleiben die bestehenden Maßnahmen in Kraft. Die EU-Industrie begrüßt die Eröffnung des
Verfahrens.

Milan Nitzschke, Präsident von EU ProSun: „Dumping ist die größte Gefahr für Wettbewerb, Arbeitsplätze und
Innovation. Solange chinesische Hersteller sich nicht an grundlegende internationale Handels- und
Wettbewerbsregeln halten, muss die EU die Maßnahmen daher weiter in Kraft behalten.“

Die Handelsschutzmaßnahmen im Solarbereich wurden 2013 von EU-Kommission und Rat beschlossen, nachdem
chinesisches Dumping zum Verlust tausender Arbeitsplätze in der europäischen Solarindustrie geführt hat.
Zahlreiche namhafte EU-Hersteller mussten damals ihre Fertigungen schließen. In der Hochphase hatte China mit dem Verkauf von Solarmodulen zu Dumpingpreisen weit unter den eigentlichen Herstellkosten in Europa über 80
Prozent Marktanteil erlangt. In der Folge der Maßnahmen ist dieser zurückgegangen. Mehr als die Hälfte der europäischen Produktionskapazitäten für Solarzellen und -module konnten erhalten bleiben und inzwischen wird in
Europa wieder mit Millionenbeträgen in neue Solarfertigungen und Forschung investiert. Alleine in Deutschland sind für nächstes Jahr Investitionen in Kapazitätserweiterungen in Höhe von über 100 Millionen Euro geplant.
Für EU ProSun geht es auch um den Erhalt der Industrie und des technischen Know-How in Europa. „Nur unter fairen Wettbewerbsbedingungen können wir die hohen Qualitäts-, Umwelt- und Sozialstandards hierzulande halten. Es ist
doch absurd, dass angesichts der dramatischen Bilder aus China immer noch einige glauben, sie müssten die Energiewende auf Basis von Dumpingeinfuhren aus China aufbauen.“
Das Verlängerungsverfahren (exakt: Expiry Review bzw. Auslaufuntersuchung) wird laut Kommissionsbefragung von der deutlichen Mehrheit der europäischen Solarhersteller unterstützt. Auch die Mehrheit der konsultierten
Mitgliedsstaaten steht hinter dem Verfahren. Die Initiative EU ProSun, die das Verfahren für die europäische Industrie beantragt hat, wird von über 30 Solarherstellern und 150 Installationsbetrieben aus 15 Ländern
unterstützt.

Bereits vor der EU hatten die USA Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen gegen chinesische Solarimporte
eingeführt. Seitdem sind dort Produktvielfalt, Arbeitsplätze und industrielle Investitionen gestiegen, der amerikanische Solarmarkt ist um konstante 30 Prozent pro Jahr gewachsen. Parallel zum Verlängerungsverfahren hat die Europäische Kommission auch eine Überprüfung (interim review) der
betroffenen Produktkategorien mit Blick auf die Unterscheidung von Maßnahmen auf importierte Solarstrommodule und Solarzelle eröffnet. EU ProSun hält diese zusätzliche Untersuchung nicht für erforderlich. Sie unterstreiche aber die Gewissenhaftigkeit, mit der die Kommission das Projekt Maßnahmenverlängerung angeht.

Quelle: EU ProSun/prosun.org/