Handelsminister beraten Umgang mit China
Die sich gerade erholende deutsche und europäische Solarindustrie hat erneut mit chinesischem Dumping zu kämpfen. Aktuell gelangen große Mengen von Dumpingimporten aus China auf die europäischen Märkte. Ursache ist die Entscheidung der chinesischen Regierung, ihr heimisches Solarförderprogramm von einem auf den anderen Tag faktisch zu stoppen. Die Produktion aus chinesischen Überkapazitäten drängt dadurch wieder auf die internationalen Märkte und auch nach Deutschland. Nach Angaben der Industrieinitiative EU ProSun werden die europäischen Anti-Dumpingmaßnahmen von den chinesischen Herstellern massiv verletzt. Milan Nitzschke, Präsident von EU ProSun erklärt dazu: „Es wird gepfuscht und getrickst, um Antidumping-Auflagen zu umgehen. Hauptsache, man findet in Europa noch Kunden und kann andere Hersteller vom Markt verdrängen."
Am Donnerstag und Freitag treffen sich die europäischen Handelsminister in Bratislava, unter anderem um über das Verhältnis zu China, und deren unzulässigen Handelspraktiken zu beraten. Nitzschke: „Die EU muss dringend ihre Instrumente gegen unzulässiges Dumping nachschärfen. Freie Märkte funktionieren nur mit klaren Regeln.“
Anstatt Überkapazitäten abzubauen fördert Chinas Regierung über seine Staatsbanken den Aufbau von weiteren Solarfabriken. Nach Angaben von EU ProSun kann das Land alleine mit der bestehenden Produktionskapazität den weltweiten Bedarf bereits 1,3 mal decken. Um der Überproduktion Herr zu werden, hatte China Anfang des Jahres erklärt, die heimische Nachfrage nach Solarprodukten drastisch zu erhöhen. Das Planziel war, bis Ende des Jahres in China Solaranlagen mit einer Leistung von 21 Gigawatt zu installieren - mehr als in EU und USA zusammen. Angesichts der riesigen Überkapazitäten wurde das Ziel aber bereits im Juni erreicht. In Folge dessen hat die Regierung die Förderung ausgebremst, was weltweit zu einer erneuten Schwemme von Angeboten unter Herstellungskosten geführt hat.
Milan Nitzschke sagt dazu: „Wir erleben im Solarmarkt erneut, worunter auch schon die Stahlindustrie, die Aluminiumindustrie und viele andere Branchen leiden. Die Planwirtschaft spielt mit der freien Marktwirtschaft Ping-Pong. China hält sich nicht an internationale Regeln, subventioniert gezielt Überkapazitäten, fördert Dumping, und exportiert seine Arbeitslosigkeit in andere Teile der Welt. Alleine in der deutschen Solarindustrie hat das in diesen Tagen wieder mehrere hundert Arbeitsplätze gekostet.“
