Antidumpingmaßnahmen für chinesische Solarprodukte gelten für weitere 18 Monate
Am vergangenen Samstag ist nach einer Entscheidung der EU-Kommission eine Verlängerung von Maßnahmen gegen Dumping und rechtswidrige Subventionen von Solarimporten aus China in Kraft getreten. Kristalline Solarzellen und Solarmodule, die nachweislich wettbewerbsverzerrend aus China nach Europa importiert werden, werden für weitere 18 Monate mit einem Zollsatz belegt.
Milan Nitzschke, Präsident der Solarindustrie-Vereinigung EU ProSun: „EU ProSun begrüßt die endgültige Entscheidung für eine Verlängerung. Die Antidumpingmaßnahmen sind solange notwendig, wie es Dumping gibt. Nur mit fairem Wettbewerb kann sich die Solarbranche in Europa, China und anderswo weiterentwickeln.“ EU ProSun vertritt 30 Solarhersteller in Europa und ungefähr 80 Prozent der europäischen Produktion von Solarzellen und Modulen.
Transparenz und Kontrolle im Interesse Aller EU ProSun erwartet, dass die gleichzeitig eingeleitete Zwischenüberprüfung dazu führt, dass die Mindestimportpreise transparent, nachvollziehbar und besser kontrollierbar werden. Nitzschke: „Das ist im Interesse aller Akteure. Es sollte selbstverständlich sein, dass die Anpassung der Mindestimportpreise zukünftig konsequent entsprechend des technologischen Fortschritts erfolgt.“
PV in Deutschland trotz Zöllen und Mindestimportpreis günstig Der technologische Fortschritt hat – insbesondere durch der Entwicklungsarbeiten europäischer Hersteller – in den letzten zehn Jahren zu großen Kostensenkungen geführt und somit die Photovoltaik in Europa und speziell in Deutschland zu einer kostengünstigen Energieform gemacht.
Vertrauen der Verbraucher zurückgewinnen Dass die PV-Nachfrage in Europa in den letzten Jahren stagniert hat oder in einigen Märkten zurückgegangen ist, sei auf instabile politische Rahmenbedingungen zurückzuführen statt auf Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen. Einen weiteren Aspekt spiele die Fehlkommunikation durch einige Akteure. Nitzschke: „Zu lange hat die Branche – insbesondere die Kritiker der Antidumpingmaßnahmen – den Eindruck erweckt, dass die Preise in Europa übermäßig hoch seien. Das ist, wie alle wissen, nicht der Fall. Die Preise für Solaranlagen und Solarstrom in Deutschland sind niedriger als in den meisten Teilen Europas und in Europa wiederum niedriger als in den meisten Teilen der Welt, insbesondere den Boom-Ländern USA und Japan. Selbst in China werden Solaranlagen teurer verkauft als in Deutschland. Wenn das Schlechtreden nun aufhört, kann es sein, dass die Verbraucher endlich wieder Vertrauen finden und in die Photovoltaik investieren.“
Antidumping kein Protektionismus - im Gegenteil In ihrer Begründung für die Verlängerung der Maßnahmen legt die Kommission auf über 100 Seiten dar, in welcher Weise Chinas Solarunternehmen nach Fünf-Jahres-Plänen subventioniert werden und Exportdumping durch Staatsbanken finanziert wird.
Nitzschke: „Die Volksrepublik China zählt zu den protektionistischsten Ländern der Welt, gleich hinter Nordkorea. Maßnahmen gegen Dumping hingegen haben nichts mit Protektionismus zu tun. Ansonsten wären auch Dopingkontrollen im Sport Protektionismus. Beiden ist gleich, dass sie dazu dienen, die Einhaltung internationaler Regeln zu gewährleisten und Verstöße gegebenenfalls zu ahnden. Nur so kann Wettbewerb funktionieren.“
