Deutsches Patent- und Markenamt München

Zweibrückenstr. 12, 80331 München
Deutschland
Telefon +49 89 2195-1000
Fax +49 89 2195-2221
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  • 07  Forschung und Lehre, Fachverlage, Verbände/Organisationen
  • 07.03  Verbände/Organisationen

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Produktkategorie: Verbände/Organisationen

Patentschutz - Ein Überblick

Schutz für Ihre technischen Erfindungen
Vom Alltagsgegenstand bis zum ausgefeilten Hightech-Produkt: Wirtschaftlich erfolgreiche Ideen werden häufig kopiert oder nachgemacht. Mit Patenten können Sie Ihre technischen Erfindungen (innovative Produkte oder Verfahren) vor unerwünschter Nachahmung schützen.

Patente belohnen ihren Inhaber oder ihre Inhaberin durch ein befristetes und räumlich begrenztes Nutzungsmonopol. Sie erfüllen gleichzeitig eine wichtige Informationsfunktion: Die Veröffentlichung der Erfindung gibt Anreize für weitere Forschung und Entwicklung. Von dieser Innovationsförderung und dem Wissenszuwachs profitieren Erfinder und Verbraucher gleichermaßen.

Patente erleichtern unternehmerische Entscheidungen zum Patentschutz
Patente spielen auch eine wichtige Rolle bei unternehmerischen Entscheidungen. Sie zeigen Strategien und Entwicklungstendenzen auf und setzen Anreize für die Weiterentwicklung des Standes der Technik.
Patente können zudem bei der Bewertung eines Unternehmens von Interesse sein.
Das Patentportfolio einer Firma stellt einen wichtigen Eigentumswert dar und gibt Aufschluss über die innovative Kraft eines Unternehmens. Patentschutz stärkt Unternehmen im globalen Wettbewerb und ist ein wichtiger Standortfaktor.

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Produktkategorie: Verbände/Organisationen

Gebrauchsmusterschutz

Der Unterschied zum Patent
 
Das Gebrauchsmuster ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Im Eintragungsverfahren werden Neuheit, erfinderischer Schritt und gewerbliche Anwendbarkeit nicht geprüft. Dadurch ist der Gebrauchsmusterschutz einfacher, schneller und kostengünstiger zu erlangen als ein Patentschutz.
Es besteht jedoch auch eine größere Gefahr, dass das Gebrauchsmuster angegriffen und möglicherweise gelöscht wird. In einem Löschungs- oder Verletzungsverfahren erfolgt nachträglich die Prüfung der sachlichen Voraussetzungen für einen wirksamen Gebrauchsmusterschutz wie Neuheit, erfinderischer Schritt und gewerbliche Anwendbarkeit.
Vergewissern Sie sich deshalb durch sorgfältige Recherchen, dass diese Voraussetzungen für Ihre Anmeldung vorliegen. Hilfestellung zur Recherche in den Datenbanken des DPMA finden Sie auf den Rechercheseiten.

Ein weiterer wichtiger Unterschied zwischen den beiden Schutzrechtsarten ist die "Lebensdauer". Ein Patent kann zwanzig Jahre, ein Gebrauchsmuster maximal zehn Jahre lang aufrechterhalten werden.

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Markenschutz

Was ist eine Marke?
Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können beispielsweise Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben und Hörzeichen sein.

Markenschutz entsteht durch die Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamts. Vor der Eintragung muss die Anmeldung erfolgen. Markenschutz kann auch durch Verkehrsgeltung entstehen, das heißt durch die intensive Nutzung eines Zeichens im Geschäftsverkehr oder durch allgemeine Bekanntheit.

Alleiniges Nutzungsrecht
Mit der Eintragung der Marke erwirbt der Inhaber das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren und Dienstleistungen zu benutzen. Marken können vom Markeninhaber jederzeit verkauft und veräußert werden. Der Inhaber einer Marke kann überdies ein Nutzungsrecht, eine sogenannte Markenlizenz, an seiner Marke einräumen.

Das DPMA überprüft nicht, ob Ihre Marke in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Sie sollten deshalb bereits im Vorfeld einer Markenanmeldung recherchieren, ob die gewünschte Marke Rechte Dritter verletzt. Ansonsten könnte es sein, dass gegen Ihre Marke Widerspruch vor dem DPMA erhoben wird und diese eventuell zu löschen ist. Zudem kann gegen Ihre Marke mit Abmahnung oder mit Klagen vor Zivilgerichten vorgegangen werden.

Eine Marke ist unbegrenzt verlängerbar. Sie kann sozusagen ewig leben. Die Marke wird aber gelöscht, wenn die Verlängerungsgebühr nach jeweils zehn Jahren nicht mehr gezahlt wird.

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